Wer in Cottbus ein Gerüst auf öffentlichem Grund stellt, zahlt nach der Sondernutzungsgebührensatzung 0,20 Euro je Quadratmeter und Tag in der Stadtmitte (Zone 1) und 0,15 Euro im übrigen Stadtgebiet. SVEAG koordiniert Erlaubnis, Terminkette und Beschilderung, bereitet die Vergabe vor und archiviert das Prüfprotokoll; Aufbau und Prüfung führt ein Gerüstbaubetrieb aus dem Partnernetz aus.
In Cottbus liegen Erlaubnis und Gebührenrecht bei der Stadt, die Absperrung bei der Verkehrsbehörde. Zusätzlich zu den Grundlagen auf der Seite Gerüstbau gilt vor Ort:
| Thema | Regel | Was das für Sie heißt | Quelle |
|---|---|---|---|
| Gebühr nach Tarifziffer 2 | Die Anlage 1 fasst Baustelleneinrichtungen, Container, Baugeräte und Gerüste in einer Tarifziffer zusammen: 0,20 € (Zone 1) beziehungsweise 0,15 € (Zone 2) je m² und Tag. Bemessen wird das in der Erlaubnis genehmigte Maß; wird es überschritten, zählt die tatsächliche Inanspruchnahme. | Das Gerüst sollte so beantragt werden, wie es steht: Auskragende Schutzdächer und Treppentürme gehören ins Maß. | Sondernutzungsgebührensatzung § 2 Abs. 3, Anlage 1 |
| Zone 1 | Zone 1 ist das Gebiet der Stadtmitte, dazu kommen im Zonenverzeichnis genannte Hauptstraßen innerhalb der städtischen Straßenbaulast. Alle übrigen Verkehrsflächen der Stadt liegen in Zone 2. | Ob ein Objekt in Zone 1 liegt, klären wir mit dem Straßenverzeichnis, bevor die Kosten in die Beschlussvorlage gehen. | Sondernutzungsgebührensatzung Anlage 2 |
| Verkehrsrechtliche Anordnung | Wer Arbeiten durchführt, die sich auf den Verkehr auswirken, braucht vorab die Anordnung der Behörde zu Absperrung und Kennzeichnung (§ 45 Abs. 6 StVO). Die Stadt führt entsprechende Leistungen bei der unteren Straßenverkehrsbehörde. | Den Plan reicht der Gerüstbaubetrieb ein; wir halten die Reihenfolge von Anordnung, Erlaubnis und Aufbau. | § 45 Abs. 6 StVO; Stadt Cottbus, Verwaltungsleistungen der unteren Straßenverkehrsbehörde |
| Nachbarrecht | Nach dem Brandenburgischen Nachbarrechtsgesetz muss ein Nachbar das vorübergehende Aufstellen eines Gerüsts auf seinem Grundstück unter bestimmten Voraussetzungen dulden; zu klären sind Anzeige und Entschädigung. | Rechtsfragen dazu beantworten wir nicht, die Abstimmung liegt bei Ihrer Rechtsvertretung. | §§ 23, 24 BbgNRG |
In Cottbus stammen 16.074 Wohnungen aus den 1970er Jahren, das stärkste Jahrzehnt, dazu 8.309 aus den 1960ern (Zensus 2022). Bei großen Fassadenflächen entscheidet die Gerüstlänge über die Kosten, denn die Gebühr läuft über die Fläche und die Standzeit.
5.899 Wohnungen sind vor 1919 gebaut, 6.767 zwischen 1919 und 1949 (Zensus 2022). Wo solche Häuser an der Straße stehen, fällt das Gerüst oft in Zone 1 mit dem höheren Satz.
Das Verwaltungsportal des Landes nennt den Fachbereich 66 der Stadt (Straßenbau und Verkehrstechnik, Karl-Marx-Straße 67) als zuständige Stelle. Der Antrag erfolgt mit Formular und Lageplan; die Verkehrsanordnung ist eine eigene Leistung der unteren Straßenverkehrsbehörde. Wir sammeln die Unterlagen und stimmen beides auf den Aufbautermin ab.
Die Satzung rechnet je Quadratmeter und Tag: 0,20 € in Zone 1, 0,15 € in Zone 2 (Tarifziffer 2). Maßgeblich ist die in der Erlaubnis genehmigte Fläche, bei Überschreitung die tatsächliche. Die Gebührenpflicht entsteht bereits mit der Erlaubnis. Eine feste Gesamtsumme nennen wir erst nach dem Aufmaß als Festpreis nach Objektcheck.
In den geprüften Quellen, der Gebührensatzung und dem Landesportal, steht keine Frist. Wir planen deshalb mit vier Wochen Vorlauf vor dem Aufbau und fragen den Fachbereich beim Aufmaß nach der aktuellen Bearbeitungsdauer. Das ist ein Planungswert von uns, keine Vorgabe der Stadt.
Quellen: Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz (Beschluss 25.01.2023) · Verwaltungsportal Land Brandenburg: Sondernutzung von Straßen, Erlaubnis · Antrag auf Sondernutzung, Stadt Cottbus · Verwaltungsleistungen der unteren Straßenverkehrsbehörde Cottbus · § 45 StVO · Brandenburgisches Nachbarrechtsgesetz · Zensus 2022, Regionaltabelle Gebäude und Wohnungen
Alles zur Leistung auf der Seite Gerüstbau, alle Leistungen vor Ort auf der Standortseite Cottbus.
Nennen Sie uns Straße, Fassadenlänge und Arbeiten; wir ordnen die Zone zu und nennen den Antragsweg. Kontakt aufnehmen für Ihr Angebot.