In Emden räumt die Stadt nur die Fahrbahnen; Geh- und Radwege liegen bei den Anliegern, Wohnungseigentümer sind ausdrücklich gleichgestellt und haften gesamtschuldnerisch. Eine feste Räumfrist nach dem Schneefall nennt die Verordnung nicht, wohl aber Zeitfenster am Tag. SVEAG übernimmt die vereinbarten Wege vertraglich, haftet dafür und belegt jeden Einsatz im Kundenportal mit Zeit, GPS-Standort und Foto.
Satzung und Verordnung über die Straßenreinigung in Emden stehen in der Fassung vom 06.07.2006 (Stand Ortsrecht Juli 2006) auf der Seite der Stadt.
| Thema | Regel | Was das für Sie heißt | Quelle |
|---|---|---|---|
| Verpflichtete | Eigentümer der anliegenden oder erschlossenen Grundstücke; gleichgestellt sind unter anderem Wohnungseigentümer, Erbbauberechtigte und Nießbraucher. Mehrere Pflichtige haften gesamtschuldnerisch. | In der Eigentümergemeinschaft kann jeder Wohnungseigentümer in Anspruch genommen werden. | VO § 3 Abs. 1, 2 und 5 |
| Stadt | Die Stadt räumt nur die Fahrbahnen und streut Fußgängerüberwege und gefährliche Fahrbahnstellen. | Die Gehwege vor Ihrem Haus übernimmt sie nicht. | VO § 3 Abs. 1 |
| Zeitfenster | Geh- und Radwege müssen werktags von 7 bis 20 Uhr, sonn- und feiertags von 9 bis 20 Uhr in mindestens 1 m Breite bestreut sein; bei anhaltendem Schneefall in angemessenen Zeitabständen. | Bei dauerndem Schneefall genügt ein einmaliger Einsatz nicht. | VO § 5 Abs. 1 und 3 |
| Streumittel | Neben Sand dürfen handelsübliche Streusalze verwendet werden; bei Tauwetter sind die Wege von vorhandenem Eis zu befreien. | Nach dem Tauwetter bleibt die Eisbeseitigung Pflicht. | VO § 5 Abs. 3 und 5 |
| Gossen und Zugänge | Gossen schnee- und eisfrei halten, damit Schmelzwasser abläuft; Zugänge zu Haus- und Geschäftseingängen offenhalten. | Gossen am Grundstück gehören in den Einsatzplan. | VO § 5 Abs. 1 und 2 |
| Verstöße | Verstöße gegen die Gebote der §§ 3 bis 6 sind ordnungswidrig. | Unterlassener Winterdienst bleibt nicht folgenlos. | VO § 6 |
Emden zählt laut Zensus 2022 27.429 Wohnungen, davon 4.358 in Gebäuden einer Eigentümergemeinschaft. 5.420 Wohnungen wurden in den 1950er Jahren gebaut, 4.866 in den 1960ern, 4.022 zwischen 1919 und 1949. Stichtag ist der 15.05.2022.
Die Eigentümer der anliegenden oder erschlossenen Grundstücke. Der Verordnung nach sind ihnen Wohnungseigentümer, Erbbauberechtigte, Nießbraucher und weitere Berechtigte gleichgestellt, deren Pflicht der der Eigentümer vorgeht. Mehrere Pflichtige haften gesamtschuldnerisch. Die Stadt räumt lediglich die Fahrbahnen und streut Fußgängerüberwege sowie gefährliche Fahrbahnstellen.
Nein. Die Verordnung nennt keine Frist, sondern Zeitfenster: Werktags von 7 bis 20 Uhr, sonn- und feiertags von 9 bis 20 Uhr müssen Geh- und Radwege in mindestens 1 m Breite bestreut sein. Bei anhaltendem Schneefall gilt die Pflicht in angemessenen Zeitabständen. Bei Tauwetter ist vorhandenes Eis zu entfernen.
Laut Verordnung ja: Neben Streusand dürfen handelsübliche Streusalze verwendet werden, eine Beschränkung auf Ausnahmefälle enthält der Text nicht. Beachten Sie, dass die Fassung von 2006 stammt. Schnee und Eis sind am Gehwegrand so aufzuschaufeln, dass Fahrbahn und Wege frei bleiben, und nicht in Gossen oder Schächte zu kehren.
Quellen: Stadt Emden: Verordnung über die Art, das Maß und die räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung · Zensus 2022, Destatis
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