In Jena sollen Sie den Antrag für ein Gerüst im Straßenraum 14 Tage vor Beginn bei der Straßenverwaltung des KSJ stellen; die Satzung nimmt je nach Straßenkategorie 1,20 bis 1,90 € je m² und Monat. SVEAG koordiniert, bereitet die Vergabe an einen Partner-Gerüstbaubetrieb vor und legt das Prüfprotokoll ab.
Die Jenaer Gebührenordnung kennt Besonderheiten, die ein Gerüstantrag vorab klären sollte.
| Thema | Regel | Was das für Sie heißt | Quelle |
|---|---|---|---|
| Straßenkategorie | Die Straßen sind in der Gebührensatzung nach ihrer Verkehrsart in die Kategorien A bis C eingeteilt. Je Kategorie liegt der Monatssatz für Gerüste zwischen 1,20 € und 1,90 € je m². | Welcher Satz für Ihr Objekt gilt, hängt von der Straße ab; die Zuordnung steht im Straßenverzeichnis der Satzung. | Sondernutzungsgebührensatzung § 1 Abs. 1, Anlage I Nr. 9, Anlage II |
| Planen und Werbung | Werbung an Baugerüsten wird gesondert nach Werbefläche und Tag berechnet, es sei denn, es handelt sich um direkte Eigenwerbung der am Bauvorhaben tätigen Firmen. | Eine bedruckte Gerüstplane mit fremder Werbung verteuert die Standzeit; Firmenwerbung der Handwerker nicht. | Sondernutzungsgebührensatzung Anlage I Nr. 20.3 |
| Verkehrsrechtliche Anordnung | Wird der Fahrzeug-, Rad- oder Fußgängerverkehr beeinträchtigt, ist beim Fachdienst Mobilität eine Anordnung nach § 45 StVO zu beantragen; Pflichtiger ist der Unternehmer (§ 45 Abs. 6 StVO). | Den Antrag stellt in der Regel der Gerüstbaubetrieb; wir legen die Termine neben Ihre Gewerke. | § 45 StVO; KSJ Straßenverwaltung |
| Nachbargrundstück | Für ein Gerüst über dem Nachbargrundstück sieht das Thüringer Nachbarrecht Duldung gegen verschuldensunabhängigen Schadensersatz vor; auf Verlangen ist Sicherheit zu leisten. | Wir beraten dazu nicht rechtlich; Haftungsfragen klären Sie mit Ihrer Rechtsvertretung. | § 21 bis § 23 ThürNRG |
Der Zensus 2022 zählt in Jena 9.782 Wohnungen aus der Zeit vor 1919, 10.520 aus 1919 bis 1949 und 9.028 aus den 1980er Jahren, bei 62.510 Wohnungen insgesamt. 12.351 liegen in WEG-Gebäuden, dort entscheiden Eigentümer über Gerüst und Standzeit.
Bei der Straßenverwaltung des Kommunalservice Jena (KSJ), die als Untere Straßenbaubehörde die Sondernutzungserlaubnis erteilt. Der Antrag soll 14 Tage vor der geplanten Nutzung gestellt werden und braucht einen aussagekräftigen Lageplan. Für die Bearbeitung fällt eine Gebühr von mindestens 18 € an, zusätzlich zur Sondernutzungsgebühr.
Die Sondernutzungsgebührensatzung nennt für Gerüste auf Straßen, Gehwegen oder Plätzen je beanspruchtem Quadratmeter und Monat 1,20 €, 1,50 € oder 1,90 €, je nachdem, ob die Straße in Kategorie A, B oder C liegt. Die Bearbeitungsgebühr kommt hinzu. Die Gesamtsumme folgt aus Fläche, Kategorie und Standzeit.
Möglich ist das, kostet aber extra: Für Werbung an Baugerüsten nennt die Gebührensatzung 0,35 bis 0,50 € je angefangenem Quadratmeter Werbefläche und Tag. Das gilt nicht für direkte Eigenwerbung der am Bauvorhaben tätigen Firmen. Ob Gestaltungsvorgaben dazukommen, klären Sie vorab mit der Stadt.
Quellen: KSJ Jena: Bauliche Sondernutzung · Sondernutzungsgebührensatzung Jena · § 45 StVO · Thüringer Nachbarrechtsgesetz · Zensus 2022, Regionaltabelle Gebäude und Wohnungen
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Nennen Sie uns Straße, Fassadenlänge und gewünschte Standzeit. Wir stellen die Unterlagen für den Antrag zusammen und melden uns mit einem Festpreis nach Objektcheck. Kontakt Mehr zum Leistungsumfang: Gerüstbau.