Die Gerüsterlaubnis erteilt in Essen das Baustellenmanagement in der Alfredstraße; der Antrag muss mindestens 15 Tage vor Beginn vorliegen. Die Sondernutzungssatzung berechnet Baugerüste je m² und Monat mit 16,10, 8,20 oder 4,40 Euro nach Zone. SVEAG stimmt Antrag, Gerüstbaubetrieb und Gewerke ab und hält das Prüfprotokoll bereit.
Drei Regelwerke bestimmen in Essen, was vor dem Aufbau auf dem Tisch liegen muss:
| Thema | Regel | Was das für Sie heißt | Quelle |
|---|---|---|---|
| Bauordnung | Das Gerüst selbst braucht keine Baugenehmigung. Die Sondernutzungssatzung stellt aber klar, dass eine Baugenehmigung oder Genehmigungsfreiheit die Erlaubnispflicht für den Straßenraum nicht berührt. | Kein Bauantrag, aber der Antrag auf Sondernutzung bleibt. | Sondernutzungssatzung Essen § 2 Abs. 2; Landesbauordnung, § 62 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. b (Fassung 2018) |
| Erlaubnis und Frist | Antrag mit Ort und Dauer, erläutert durch Zeichnung; laut Satzung soll er in der Regel zwei Wochen vor der Nutzung eingehen, das Serviceportal nennt 15 Tage vor Beginn der Maßnahme. Die Erlaubnis gilt auf Zeit oder Widerruf und kann Auflagen enthalten. | Wir planen den Aufbautermin frühestens nach diesem Vorlauf. | Sondernutzungssatzung Essen § 4, § 5; Serviceportal Essen |
| Gebühr | Baugerüste fallen unter Tarifstelle 4.1, gerechnet je angefangenem m² Straßenfläche und Monat; Bruchteile werden tageweise mit einem Dreißigstel berechnet. Hinzu kommt eine Verwaltungsgebühr. | Die Zone der Straße bestimmt den Satz; wir rechnen sie im Angebot mit aus. | Gebührentarif Nr. 4.1; § 7 Abs. 1 und 3 der Satzung |
| Verkehrsrechtliche Anordnung | Absperrung und Kennzeichnung werden von der Behörde angeordnet (§ 45 Abs. 6 StVO); der Gerüstbaubetrieb als Bauunternehmer ist dabei der Adressat. Essen fordert dafür einen Verkehrszeichenplan und von Privaten eine Verpflichtungserklärung. | Der Gerüstbaubetrieb liefert den Plan, wir halten den Eingang nach. | Serviceportal Essen; StVO § 45 Abs. 6 |
| Nachbargrundstück | Nachbarn müssen nach Landesrecht unter Bedingungen dulden; mindestens einen Monat vor Beginn ist das schriftlich anzuzeigen. Gerüste führt § 24 nicht ausdrücklich auf. Eine rechtliche Beratung leisten wir nicht, dafür ist Ihre Rechtsvertretung da. | Anzeigefrist rückwärts vom Aufbautermin rechnen. | § 24 Abs. 1 und 3 NachbG NRW in Verbindung mit § 16 Abs. 1 |
Der Zensus 2022 verzeichnet in Essen 38.373 Wohnungen in Gebäuden vor 1919 und 81.540 aus den 1950er Jahren. Ragt das Gerüst eines solchen Hauses auf den Gehweg, rechnet die Stadt die belegte Fläche nach Tarifstelle 4.1 je m² und Monat ab. Dazu die Fassadensanierung in Essen.
Das Baustellenmanagement der Stadt Essen, Alfredstraße 163, ist zuständig. Dort laufen die Sondernutzungen bei Baumaßnahmen, etwa für Gerüste, Container und Kräne. Einzureichen sind Antragsformular und Verkehrszeichenplan, von privaten Antragstellern zusätzlich eine Verpflichtungserklärung. Wir stellen den Antrag gemeinsam mit dem Gerüstbaubetrieb, weil dessen Plan zu den Unterlagen gehört.
Das Serviceportal nennt eine Antragstellung mindestens 15 Tage vor Beginn der Maßnahme. Muss ein Haltverbot aufgestellt werden, kommen vier Tage Aufstellfrist hinzu. Die Sondernutzungssatzung spricht von zwei Wochen als Regelvorlauf. Für den Terminplan rechnen wir deshalb mit dem längeren Wert und legen den Aufbau erst danach fest.
Nach Tarifstelle 4.1 des Gebührentarifs: je angefangenem Quadratmeter beanspruchter Straßenfläche und Monat, in Zone I mit 16,10 Euro, in Zone II mit 8,20 Euro, in Zone III mit 4,40 Euro. Angefangene Monate werden tageweise mit einem Dreißigstel abgerechnet. Die Verwaltungsgebühr kommt hinzu. Gebührenschuldner ist auch, in wessen Interesse die Nutzung erfolgt.
Quellen: Sondernutzungssatzung Essen · Serviceportal Essen: Sondernutzung bei Baumaßnahmen · Serviceportal Essen: Sondernutzung öffentlicher Flächen · NachbG NRW · BauO NRW 2018 · StVO § 45 · Zensus 2022: Wohnungen nach Baujahr, Region Essen
Alles zur Leistung auf der Seite Gerüstbau, alle Leistungen vor Ort auf der Standortseite Essen.
Nennen Sie Straße, geplante Arbeiten und Zeitraum, dann kalkulieren wir Zone, Standzeit und Antrag mit. Kontakt aufnehmen und den Objektcheck vereinbaren.